Arbeitswoche

"Warum ist der Plenarsaal oft so leer?"

Das ist eine der häufigsten Fragen, die mir von meinen Besuchergruppen gestellt wird. Zur Erklärung muss man wissen, dass es für jeden Plenartag eine Tagesordnung mit sehr vielen unterschiedlichen Themen gibt. Diese wird am Sitzungstag unter der Leitung des Bundestagspräsidenten abgearbeitet und es ist fraktionsübergreifend vereinbart, dass im Plenum in erster Linie die Abgeordneten anwesend sind, die für das aktuell debattierte Thema auch inhaltlich zuständig sind. Nur bei Themen mit übergeordneter Bedeutung, wie zum Beispiel bei Regierungserklärungen, bei der Einbringung des Haushaltes oder namentlichen Abstimmungen, gilt eine grundsätzliche Präsenzpflicht für alle Mitglieder. 

Neben den Terminen im Plenum gibt es noch zahlreiche andere feste Termine, die den Kalender bis in die Abendstunden füllen. Dazu gehören die Landesgruppensitzung, Sitzungen der Arbeitsgruppen und Ausschüsse, Anhörungen, kurzfristig angesetzte Gespräche und natürlich auch Termine mit Schulklassen und Besuchergruppen aus dem Wahlkreis.
 

So sieht eine typische Arbeitswoche in Berlin aus:

Montag

Vormittags findet in der Handwerkskammer Bielefeld die Sitzung der Geschäftsführung, Abteilungsleiter, Referenten und mir als Präsidentin der Handwerkskammer statt. Nach der anschließenden Besprechung in meinem Wahlkreisbüro geht es unmittelbar nach Berlin. Hier werden die wichtigsten Termine und aktuellen Projekte mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundestagsbüro besprochen. Im Anschluss findet die Sitzung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU statt, in der wir die Plenarwoche für die Fraktion vorbereiten. Am Abend diskutieren meine Kolleginnen / Kollegen und ich dann beim Strategietreffen der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen aktuelle Themen und stimmen landesspezifische Zielsetzungen ab.

Dienstag

Der Vormittag ist für die Arbeitsgruppen der Fraktionen reserviert. Es tagen dann auch die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie sowie die Arbeitsgruppe Europa der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dienstagnachmittags, traditionell um 15:00 Uhr, findet im Reichstagsgebäude die Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und in der Regel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Im Anschluss an die Fraktionssitzung, die durchaus bis 18:00 – 19:00 Uhr dauern kann, besteht die Möglichkeit, an einem Parlamentarischen Abend teilzunehmen.

Mittwoch

Mittwochvormittags tagen die Fachausschüsse des Bundestages, u.a. auch der Ausschuss für Wirtschaft und Energie und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. In den Ausschüssen werden Gesetzesentwürfe, Anträge oder auch der Bundeshaushalt erarbeitet und diskutiert. Die dortigen Mehrheitsverhältnisse entsprechen der Sitzverteilung im Bundestag. Somit ist gewährleistet, dass sich die Wählerentscheidung auch in den Ausschüssen widerspiegelt. Am Mittag tritt dann das Plenum im Reichstagsgebäude zusammen. In der traditionellen Befragung der Bundesregierung - nach der Kabinettssitzung - haben alle Abgeordnete die Möglichkeit zu direkten Fragen an die Bundesregierung. Im Anschluss tagt der Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand. Mittwochabends finden oft Sitzungen und Gesprächsrunden mit Berufs- oder Branchenverbänden, ehrenamtlichen oder gemeinnützigen Vereinen statt.

Donnerstag

Am Donnerstagmorgen wird um 9.00 Uhr die Sitzung des Bundestages vom Parlamentspräsidenten eröffnet. Der Fernsehsender Phoenix sendet in der Regel von 9.00 bis 18.00 Uhr live aus dem Bundestag. In den Debatten, die sich bis in die Nacht hinziehen können, werden die Argumente der verschiedenen Fraktionen öffentlich ausgetauscht. Gesetzentwürfe werden dann zum Beispiel zur weiteren Debatte in die Ausschüsse verwiesen oder sie liegen zur Beschlussfassung vor – dann wird abgestimmt.

Donnerstagsmittags treffen sich regelmäßig die in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertretenen Frauen, um zu aktuellen politischen Themen aus frauenpolitischer Sicht zu sprechen. Weitere Termine mit Abgeordneten, Besuchergruppen oder Verbänden schließen sich an.

Freitag

Am Freitagmorgen findet zunächst unter meiner Leitung das Treffen der Arbeitsgruppe Handwerk statt. Das Treffen endet um kurz vor 9:00 Uhr, damit alle Mitglieder pünktlich zur Fortsetzung der Plenardebatte im Reichstag sein können. Wichtige Entscheidungen im Plenum des Deutschen Bundestages erfolgen oft in sogenannten Namentlichen Abstimmungen, in der das persönliche Abstimmungsverhalten eines jeden Abgeordneten protokolliert wird. Nachmittags treten die Abgeordneten die Rückfahrt in die Wahlkreise an, um bereits abends vor Ort an Veranstaltungen teilzunehmen und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Termine

Montag, 26. Juni

Fraktionsvorstandssitzung

Montag, 26. Juni

Landesgruppensitzung

Dienstag, 27. Juni

AG-Wirtschaft

Dienstag, 27. Juni

Fraktionssitzung

Dienstag, 27. Juni

Sommerfest des PKM

Mittwoch, 28. Juni

Wirtschaftsausschuss

Mittwoch, 28. Juni

PKM-Vorstandssitzung

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