Arbeitswoche
"Warum ist der Plenarsaal oft so leer?"
Das ist eine der häufigsten Fragen, fast schon ein Vorwurf an die Abgeordneten. Wenn Sie sich einen typischen Terminplan ansehen, wird deutlich, dass er wenig Raum lässt. Daher hat es sich als sinnvoll erwiesen, dass zu den Plenardebatten in erster Linie die für das jeweilige Thema zuständigen Abgeordneten und Ausschussmitglieder anwesend sind. Zu Themen mit übergeordneter Bedeutung ist natürlich grundsätzlich Präsenz angesagt.
Es gibt etliche feste Termine, die in jeder Sitzungswoche des Bundestages zu absolvieren sind. Darüber hinaus gibt es Treffen mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis und viele andere kurzfristig angesetzte Gespräche und Sitzungen.
Dazu zählen auch Diskussionen mit Vertretern der vielen Berufs- und Interessenverbände sowie Unternehmen. In diesen Gesprächsrunden findet ein wichtiger Informations- und Gedankenaustausch statt. Da diese Termine fast immer nur abends stattfinden können, werden sie auch "Parlamentarische Abende" genannt.
Selbstverständlich müssen wir auch Zeit finden, um die normale Büroarbeit wie Telefonate und Erledigung von Post und insbesondere auch die Rücksprache mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Büro erledigen zu können.
Pro Jahr gibt es ca. 22 - 24 Sitzungswochen, in der Regel folgen nach 2 Sitzungswochen wiederum 1-2 sitzungsfreie Wochen, in denen sich die Abgeordneten der Wahlkreisarbeit widmen.
So sieht eine typische Arbeitswoche von Lena Strothmann in Berlin aus:
Montag
Vormittags findet in der Handwerkskammer Bielefeld die Sitzung der Geschäftsführung, Abteilungsleiter, Referenten und mir als Präsidentin der Handwerkskammer statt. Nach der anschließenden Besprechung in meinem Wahlkreisbüro geht es unmittelbar nach Berlin. Hier werden die wichtigsten Termine und aktuellen Projekte mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundestagsbüro besprochen. Montagabends findet das Strategietreffen der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen statt, um aktuelle landesspezifische Themen zu diskutieren.
Dienstag
Der Vormittag ist für die Arbeitsgruppen der Fraktionen reserviert. Es tagen dann also auch die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie sowie die Arbeitsgruppen Europa und Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dienstagnachmittags, traditionell um 15.00 Uhr, findet im Reichstagsgebäude die Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und in der Regel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Im Anschluss an die Fraktionssitzung, die durchaus bis 18.00/19.00 Uhr dauern kann, besteht die Möglichkeit, an einem Parlamentarischen Abend teilzunehmen.
Mittwoch
Mittwochvormittags tagen immer die Fachausschüsse des Bundestages, u. a. auch der Ausschuss Wirtschaft und Technologie. Dort werden Gesetzesentwürfe, Anträge oder auch der Bundeshaushalt bearbeitet. Die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen entsprechen der Sitzverteilung im Bundestag. Somit ist gewährleistet, dass sich die Wählerentscheidung auch in den Ausschüssen widerspiegelt. Mittwochmittags tritt das Plenum im Reichstagsgebäude zusammen. In der traditionellen Befragung der Bundesregierung - nach der Kabinettssitzung - habe alle Abgeordnete die Möglichkeit zu direkten Fragen an die Bundesregierung. Im Anschluss tagt der Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand oder die Arbeitsgruppe Handwerk trifft sich unter meiner Leitung z.B. im Jakob-Kaiser-Haus, im Reichstagsgebäude oder auch im Bundeskanzleramt. Mittwochabends finden oft Sitzungen und Gesprächsrunden mit Berufs- oder Branchenverbänden, ehrenamtlichen oder gemeinnützigen Vereinen statt.
Donnerstag
Am Donnerstagmorgen wird um 9.00 Uhr die Sitzung des Bundestages vom Parlamentspräsidenten eröffnet. Der Fernsehsender Phoenix sendet in der Regel von 9.00 bis 18.00 Uhr live aus dem Bundestag. In den Debatten, die sich bis in die Nacht hinziehen können, werden die Argumente der verschiedenen Fraktionen öffentlich ausgetauscht. Das heißt, zwischendurch müssen die Abgeordneten immer wieder zu wichtigen Abstimmungen in den Plenarsaal. Die in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertretenen Frauen treffen sich regelmäßig Donnerstagmittags, um zu aktuellen politischen Themen aus frauenpolitischer Sicht zu sprechen. Weitere Termine mit Abgeordneten, Besuchergruppen oder Verbänden schließen sich an.
Freitag
Die Plenardebatte wird am Freitag fortgesetzt. Wichtige Entscheidungen erfolgen oft in sogenannten Namentlichen Abstimmungen, in der das persönliche Abstimmungsverhalten eines jeden Abgeordneten protokolliert wird. Nachmittags treten die Abgeordneten die Rückfahrt in die Wahlkreise an, um bereits abends vor Ort an Veranstaltungen teilzunehmen und Rechenschaft über die politische Arbeit abzulegen.